Schon bald nach Beginn seiner Amtszeit hat der neu gewählte Gemeinderat von Niederzissen im vergangenen Jahr ein Straßenbauprogramm aufgestellt.
Die Waldorfer Straße, die Straßen im Neubaugebiet Joch sowie der Bächelsberg und der Bowenberg werden danach im Jahresrhythmus erneuert oder erstmals ausgebaut. Im kommenden Jahr soll mit der Waldorfer Straße der Anfang gemacht werden. Die Mandatsträger schauten sich jetzt die Ausbaupläne des Ingenieurbüros Porz aus Bad Bodendorf an.
Eine Baugrunduntersuchung in Form von elf Bohrungen habe gezeigt, dass im überwiegenden Teil des 560 Meter langen Straßenabschnitts ein Vollausbau erforderlich sei, teilte Firmenchef Stephan Porz mit. Der vorhandene Konstruktionsaufbau halte der hohen Belastung der Straße mit täglich 2700 Fahrzeugen in jede Richtung nicht mehr stand. Die Straßenentwässerung sei teilweise nicht vorhanden, unzureichend oder nicht funktionsfähig. Auch die Beleuchtung sei veraltet. Die Kosten für die gesamte Maßnahme bezifferte Porz auf 570.000 Euro.
Zwischenzeitlich hat der Landesbetrieb Mobilität einen Landeszuschuss in Aussicht gestellt. Der erwartete Fördersatz beläuft sich auf 60 Prozent der zuschussfähigen Kosten und entspräche damit der beim Ausbau des Gehweges in der Brohltalstraße gewährten Förderung. Für ein Teilstück der Maßnahme, vom Bahnübergang bis zur Einmündung der Kraterstraße, sind Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz zu erheben. Der übrige Teil liegt außerhalb des Ortsbereiches, sodass die Kosten nicht beitragsfähig sind. Über die Höhe des Anlieger- bzw. Gemeindeanteils hat der Rat noch zu entscheiden.
Trotz der zu erwartenden Zuschüsse und Beiträge bleibt natürlich ein dicker Kostenanteil an der Gemeindekasse hängen. Zumal die Kommune selbst auch noch Eigentümerin eines anliegenden Grundstückes ist. „Sehen Sie irgendwo noch Potenzial zur Kostenreduzierung?“, fragte deshalb Ortsbürgermeister Rolf Hans. Er sehe keine größeren Einsparmöglichkeiten, sagte der Planer. Es sei denn, das Altmaterial aus dem Oberbau sei im Unterbau wiederverwendbar, was aber erst eine Prüfung zeigen müsse. Ratsmitglied Stefan Schiele wies auf die überörtliche Bedeutung der Straße als Zufahrt zur Autobahn hin und forderte die Prüfung weiterer Zuschussmöglichkeiten.
Die Baumaßnahme wird in zwei Bauabschnitten mit jeweiliger Vollsperrung durchgeführt und dauert nach einer Schätzung des Planers insgesamt acht bis zehn Wochen. Unproblematisch ist in diesem Fall die Umleitung. Die geht über die B 412, die für Lkw ohnehin vorgeschrieben ist, weil die Waldorfer Straße ein maximales Gefälle von 13 Prozent aufweist. Dass sich zahlreiche Lkw-Fahrer nicht an das Durchfahrtsverbot halten, sorgt für Ärger bei den Anwohnern, was die Einwohnerfragestunde zeigte.
Zum Abschluss der rund einstündigen Ratsdebatte über die Straßenbaumaßnahme regte SPD-Fraktionssprecher Christoph Schmitt an, über die Einführung Wiederkehrender Beiträge für dieses und die folgenden Projekte nachzudenken. Bei dieser Regelung werden die Ausbaubeiträge für eine Straße auf alle Einwohner einer Gemeinde umgelegt. Ortsbürgermeister Rolf Hans steht der Sache skeptisch gegenüber: „Das ist in Niederzissen nicht möglich.“ Auch Verwaltungsmitarbeiter Philipp Nürenberg, in der Finanzabteilung zuständig für Ausbau- und Erschließungsbeiträge, verwies auf die abgeschlossenen Maßnahmen im Innerortsbereich, die für Wiederkehrende Beiträge in den nächsten 15 bis 20 Jahren nicht mehr infrage kämen. Er werde dennoch an der Sache dranbleiben, sagte Schmitt.
Foto: ©Hans-Willi Kempenich
Text; ©Hans-Willi Kempenich