Sondersitzung Gemeinderat 30.05.2023
Außerhalb der langfristig geplanten Sitzungsfolge kam der Niederzissener Gemeinderat jetzt im Wappensaal des Rathauses zusammen. Auf der Tagesordnung der Sondersitzung vor großer Zuschauerkulisse, darunter die Erzieherinnen der Kita „Arche Noah“, standen nicht weniger als sechs Beratungspunkte und Beschlüsse zu einem einzigen Thema: dem von der Gemeinde geplanten Bau eines neuen Kindergartens.
“Wir mussten diese Sitzung in unseren Kalender einschieben, um in der Angelegenheit voranzukommen”, begründete Ortsbürgermeister Rolf Hans die Notwendigkeit der außerplanmäßigen Zusammenkunft. Um es vorweg zu sagen: Der Sonderweg hat sich gelohnt, denn mit durchweg einstimmigen Beschlüssen wurde der Weg zu einer neuen Kita für die Kinder aus Niederzissen, Brenk und Galenberg geebnet. Weil auch die Nachbargemeinden betroffen waren, wohnten die dortigen Ortsbürgermeister Reinhold Schmitz (Galenberg) und Christoph Stenz (Brenk) der Sitzung bei.
Aus einem anderen Grund waren der Burgbrohler Ortschef Walter Schneider und seine Beigeordnete Simone Schneider nach Niederzissen gekommen. Sie berichteten über ihre Erfahrungen mit zwei Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft. Denn in Burgbrohl gibt´s gleich drei Kitas, von denen sich eine in kirchlicher Trägerschaft befindet, während die Einrichtungen “Morgenland” im Ortsteil Weiler und “St. Martin” in Oberlützingen von der Gemeinde getragen werden.
Die Gäste aus Burgbrohl wiesen auf den hohen Arbeitsaufwand hin, den die Führung der beiden Kitas in kommunaler Hand mit sich bringt. Auch die Verwaltung betonte das in einer Stellungnahme: “Es handelt sich bei der geplanten achtgruppigen Kita um eine sehr große Einrichtung. Es darf nicht unterschätzt werden, dass die Personalführung dem Ortsbürgermeister obliegt und hierfür ein wöchentlicher Zeitaufwand eingeplant werden muss, der phasenweise über die Begrifflichkeit einer ehrenamtlichen Tätigkeit weit hinausgehen wird.”
Der Rat traf eine Vorentscheidung bei der Suche nach einem künftigen Träger. “Nach Vorgesprächen haben drei Bewerber die Zusage abgegeben, sich an einem Vergabeverfahren für die Trägerschaft zu beteiligen. Dies sind die katholische Kita gGmbH in Koblenz, das Heilpädagogisch-Therapeutische Zentrum (HTZ) aus Neuwied und der Johanniter e.V. mit Sitz in Koblenz”, gab der Ortsbürgermeister bekannt. Da der künftige Träger auch schon an der Planung beteiligt werden soll, beschloss der Rat, die Ausschreibung gleich nach der Fertigstellung der Vorentwurfsplanung vorzunehmen.
Zuvor mussten die Gemeindevertreter die Grundsatzentscheidung treffen, ob das Bestandsgebäude aus dem Jahr 1974 an der Ecke Horststraße/”Hinter der Hardt” in die Neuplanung eingeschlossen wird. Es hat nach einem Gutachten einen hohen Sanierungsbedarf. “In der Expertise wird deutlich auf die notwendigen, erhöhten Unterhaltungskosten hingewiesen”, sagte Ortsbürgermeister Hans. Grundstück und Gebäude werden darin übrigens mit einem Wert von 193 000 Euro beziffert.
Daraufhin fassten Die Gemeindevertreter den einstimmigen Beschluss, auf dem Parkplatz zwischen Heubachstadion, Sportzentrum Brohltal und Realschule einen Kindergarten für acht Gruppen einschließlich einer Inklusionsgruppe für beeinträchtigte Kinder zu bauen. Grundlage der Entscheidung: Zurzeit gibt´s in Niederzissen 133 Kindertagesplätze. Die vom Kreisjugendamt ermittelten Zahlen weisen aufgrund der beiden neuen Baugebiete in Niederzissen aber die Notwendigkeit von 35 bis 50 zusätzlichen Plätzen aus. In diese Kalkulation flossen natürlich die Geburtenzahlen der beiden letzten Jahre ein. Die beliefen sich in 2021 auf 31 Neugeborene, 2022 waren es 27 Kinder. Die Bedarfsplanung für die neue Kita soll nach einem weiteren Ratsbeschluss öffentlich ausgeschrieben werden.
Zu entscheiden war auch darüber, ob der Neubau in einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP-Verfahren) oder nach einem herkömmlichen Vergabeprozess durchgeführt werden soll. Bei der ÖPP-Variante handelt es sich um eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen dem öffentlichem Auftraggeber und einem privaten Auftragnehmer. Einen Interessenten dafür gebe es, versicherte der Ortsbürgermeister. Aber: Während bei einem herkömmlichen Vergabeverfahren das Land eine 40-prozentige Förderung beisteuert, wird die Förderung in einem ÖPP-Verfahren von der Wirtschaftlichkeit abhängig gemacht. Diese ist durch die Berechnung eines Wirtschaftsprüfers nachzuweisen.
Im Rat wurde mehrfach betont, dass die Zusammenarbeit mit nur einem Auftragnehmer einfacher sei als jedes Gewerk einzeln ausschreiben und durchführen zu lassen. Nach eingehender Diskussion beschlossen die Gemeindevertreter, den Neubau vorranging in Form eines ÖPP- Modells umzusetzen. Sollte allerdings die Wirtschaftlichkeitsberechnung dieses Vorgehens negativ ausfallen, erfolgt die Umsetzung der Maßnahme im standardisierten Verfahren mit Ausschreibung der Planungsleistungen und anschließender Ausschreibung der einzelnen Gewerke.
Bild 2: Ein neuer Kindergarten wird auf dem Parkplatz am Heubachstadion entstehen. Die Parkflächen werden auf die gegenüberliegende Straßenseite auf die Wiesenfläche unterhalb der Sporthalle verlegt.
Fotos: ©Hans-Willi Kempenich
Text: ©Hans-Willi Kempenich