Einstimmig gab der Niederzissener Gemeinderat eine Zahlung in Höhe von 82 000 Euro ans Abwasserwerk der Verbandsgemeinde (VG) Brohltal frei. Es handelt sich dabei um den sogenannten Aufstockungsbetrag für die abwassertechnische Erschließung des Neubaugebietes Bausenberg III, zu dessen Zahlung die Ortsgemeinde verpflichtet ist.
Der Hintergrund: In der VG werden derzeit zahlreiche Baugebiete ausgewiesen. Bei den Vorplanungen hat sich herausgestellt, dass die Abwassertechnik wegen teilweise ungünstiger topografischer Lagen und gestiegener Anforderungen an den Gewässerschutz sehr kostenintensiv ist. Parallel dazu sind auch noch die Baupreise nach oben geschnellt. Dies alles hat dazu geführt, dass mit der bisherigen Finanzierungspraxis mittelfristig eine Unterdeckung von insgesamt rund 10 Millionen Euro in der VG entstehen würde. Diese Lücke müsste über die laufenden Entgelte geschlossen werden, was nach Ansicht der Verantwortlichen eine nicht zu vertretende Gebührenerhöhung über mehrere Jahrzehnte zur Folge hätte.
In den politischen Gremien wurde mittlerweile der Beschluss gefasst, dass der Deckungsgrad über die bisher übliche Finanzierung mindestens 75 Prozent betragen muss. Ist das nicht der Fall, muss die Ortsgemeinde die Differenz zahlen, kann sich den Betrag aber über die Grundstücksvermarktung wieder zurückholen. Im Falle des Baugebietes Bausenberg III wurde eine Unterdeckung von 82 000 Euro kalkuliert. Bei der endgültigen Abrechnung kann sich dieser Betrag allerdings noch nach oben oder unten verschieben.
Mit einem Mehrheitsbeschluss vergab der Rat den Auftrag für ein Schallschutzgutachten für das geplante Mehrzweckgebäude auf dem Marktplatz ans Planungsbüro Pies aus Boppard. Die Kosten belaufen sich auf 3400 Euro. Dabei kam auch eine Diskussion über ein Nutzungskonzept für das Gebäude auf. Die Frage war nämlich, ob das Konzept schon Bestandteil des Förderantrags sein muss, der zum 1. August einzureichen ist.
Ein Schallschutzgutachten ist auch für das geplante Neubaugebiet „Oben im Joch“ zu erstellen. Hier ist der Nachweis der Verträglichkeit des Neubauareals mit dem Verkehrslärm von der L 82 sowie der Autobahn zu führen. Auch die Geräusche durch die nahe liegenden Sportanlagen und Gewerbebetriebe müssen einfließen. Die Mandatsträger vergaben den Auftrag an den günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 5300 Euro.
„Per App können künftig relevante Daten über unseren Friedhof abgerufen werden. Diese werden über GPS erfasst“, gab Ortsbürgermeister Rolf Hans bekannt. Dadurch werde es möglich sein, Informationen über Belegung, Ruhefrist und Grabart einzelner Gräber abzurufen. Auch Angaben über Standorte von Abfallcontainern, Wasserstellen, Gebäuden, Wegen und Grünflächen seien dann verfügbar. Die Maßnahme wurde vor etwa zwei Jahren auf der Ebene der Verbandsgemeinde geplant. Niederzissen ist jetzt die erste Gemeinde, in der das Projekt realisiert wird. Weiterhin gab Hans bekannt, dass der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ auch für dieses Jahr abgesagt wurde. Schon 2020 war die Veranstaltung der Pandemie zum Opfer gefallen.
Zuvor hatte der Gemeindechef eine Reihe von Beschlüssen bekanntgegeben, die während der Corona-Sitzungspause im Umlaufverfahren getroffen wurden. So wurde der Verkaufspreis für die Gemeindechronik auf 36 Euro festgelegt. Für den Spielplatz in Rodder wurde eine Sechseck-Kletterkombination in Auftrag gegeben. Kosten: 7700 Euro. Zudem erhält die Kirchengemeinde einen Zuschuss für die Aufarbeitung des Zauns am Kindergarten.
Fotos: ©Hans-Willi Kempenich
Text: ©Hans-Willi Kempenich