Ortsgemeinde Niederzissen

Geschrieben am 2. November 2021

SITZUNG GEMEINDERAT 25.10.2021

Während im Neubaugebiet „Bausenberg III“ am Fuße des Niederzissener Hausbergs inzwischen der Straßenbau angelaufen ist, ist die Gemeinde bei der Ausweisung weiterer Neubauflächen am gegenüberliegenden, südlichen Ortsrand „Oben im Joch“ noch nicht ganz so weit.

Um aber auch dort keine Zeit zu verlieren, kam der Gemeinderat jetzt eigens zu einer kurzen Sitzung zusammen, um die Stellungnahmen auszuwerten, die nach dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangen waren.

Diese konnten größtenteils ohne Diskussionen durchgewinkt werden. Für einen Teilbereich des Neubauareals hat allerdings ein Schallschutzgutachten für Nachtzeiten eine geringfügige Überschreitung der Orientierungswerte ergeben. „Der Gutachter schlägt deswegen die Festsetzung von passivem Lärmschutz vor, weil aktiver Lärmschutz wegen der nur geringen Überschreitung und der Topografie nur eine unwesentliche Wirksamkeit verspricht“, gab Ortsbürgermeister Rolf Hans bekannt. Der Rat beschloss, eine Festsetzung zum passiven Schallschutz in den Bebauungsplan aufzunehmen.

Bild: Im Neubaugebiet „Bausenberg III“ hat der Straßenbau begonnen. Aber auch bei der Ausweisung der Fläche „Oben im Joch“ hat der Gemeinderat den nächsten Schritt getan.

Schon im Jahre 2018 wurde in einem schalltechnischen Gutachten geprüft, inwieweit die Ausweisung des Wohngebietes zu Kontroversen mit dem Schießbetrieb auf der nahe liegenden Anlage der Niederzissener Schützenbruderschaft führen könnte. Die Messergebnisse zeigten damals kein Konfliktpotenzial auf. Aufbauend auf diesem Gutachten wurde in diesem Jahr auch die Gesamtsituation mit den benachbarten Sportanlagen Heubachstadion, Sportzentrum und Tennisanlage geprüft. Ergebnis: Die verschiedenen Nutzungen sind verträglich.

Doch damit geben sich die Schützenbrüder nicht zufrieden. In einer umfangreichen Stellungnahme fordern sie „alle Beteiligten am Planungsverfahren auf, entsprechend der Möglichkeiten darauf hinzuwirken, dass die Ortsgemeinde Niederzissen entsprechende Vorkehrungen des Lärmschutzes zu unserem Bestandsschutz und dem Schutz der Neuanlieger auf Gemeindekosten übernimmt.“ Der Gemeinderat nahm die Eingabe zur Kenntnis, wies sie aber zurück.

In Sachen Ausgleichsflächen für das Neubaugebiet gibt´s gute Nachrichten. Inzwischen sind alle Pachtverträge abgeschlossen. Und bis auf einen einzigen auch alle Kaufverträge. Der wird zurzeit vom zuständigen Notar bearbeitet und soll Anfang Dezember abgeschlossen werden.

Der Ortsbürgermeister informierte über einen Eilentschluss, den er im Einvernehmen mit den Beigeordneten getroffen hat. Es geht um die Anschaffung und Montage eines Schaltschrankes am Kinderspielplatz in der Brohltalstraße. Über die Anlage wird die Straßenbeleuchtung in der oberen Brohltalstraße bis zur Einmündung in die Mittelstraße gesteuert. Die Neuanschaffung ist notwendig geworden, weil die bisherige Technik nicht mehr den gesetzlichen Vorgaben entspricht und nach dem Abriss der Trafostation ersetzt werden muss. Die Kosten belaufen sich auf 7100 Euro.

Weiterhin teilte Hans mit, dass die Alteigentümer der Grundstücke im Neubaugebiet Bausenberg III angefragt wurden, ob sie von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen. Die Kaufpreise stehen noch nicht fest, werden aber derzeit von der Verwaltung ermittelt.


Fotos:   ©Hans-Willi Kempenich
Text:     ©Hans-Willi Kempenich