Ortsgemeinde Niederzissen

Geschrieben am 2. Januar 2023

SITZUNG GEMEINDERAT 19.12.2022 – TEIL 2

Die Gemeinde Niederzissen braucht einen neuen Kindergarten. Zwar liegt das Gutachten des Katasteramtes zum Zustand des jetzigen Kita-Gebäudes in der Horststraße noch nicht vor, doch nach Gesprächen mit Vertretern der Behörde sowie dem zuständigen Architekten steht eines fest: Die Fortsetzung des Kita-Betriebes im Bestandsgebäude ist unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr sinnvoll.

Über den Sachstand berichtete Ortsbürgermeister Rolf Hans in der jüngsten Ratssitzung. “Wir müssen also mit einem Neubau den kompletten Bedarf decken, weil die weitere Verwendung unseres knapp 50 Jahre alten Kita-Gebäudes nicht mehr möglich sein wird. Die Bedarfsermittlung der Kreisverwaltung geht von acht Gruppen und 183 Kindertagesplätzen aus. Unsere jetzige Kita umfasst insgesamt 133 Plätze”, so der Ortschef. Die Bedarfssteigerung resultiere aus dem Wachstum der Gemeinde durch ihre Baugebiete, aber auch einer stark gestiegenen Geburtenrate. Ein Gespräch mit Vertretern des Kreises, der Verbandsgemeindeverwaltung, der Kita gGmbH, der Einrichtungsleitung und der Ortsgemeinde werde im Januar stattfinden.

Dabei soll auch geklärt werden, ob die Einrichtung einer Gruppe für Kinder mit Einschränkungen machbar ist. Das Bistum hat bei einer möglichen Betriebsträgerschaft durch die Kita gGmbH Kostenübernahmen bei den Betriebs- und Gemeinkosten zugesagt. “Die zukünftige Betriebsträgerschaft muss allerdings vom Gemeinderat festgelegt werden”, kündigte der Ortsbürgermeister an.

Wegen des Umfangs der Maßnahme findet im Januar ein Beratungsgespräch mit einer Rechtsanwaltskanzlei statt, die sich auf das Vergaberecht spezialisiert hat. Dabei sollen Grundsatzfragen für die weitere Vorgehensweise bei der Planung und Umsetzung der Baumaßnahme besprochen werden. Rolf Hans: “Eine Beauftragung der Kanzlei macht angesichts der Größe des Vorhabens Sinn. Des Weiteren haben wir ein Angebot von einer kommunalen Beratungsgesellschaft für eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für ein etwaiges Verfahren in öffentlich-privater Partnerschaft (ÖPP) eingeholt.” Die Einschätzung der Kanzlei müsse jetzt abgewartet werden.

Bild: Die weitere Nutzung des fast 50 Jahre alten Kita-Gebäudes in Niederzissen ist nach Einschätzung von Fachleuten unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht mehr sinnvoll. Die Gemeinde plant einen Neubau auf dem bisherigen Parkplatz zwischen Realschule, Heubachstadion und Sporthalle.

Auch der mögliche Investor, mit dem einige Gespräche geführt wurden, habe für den Fall einer Umsetzung im ÖPP-Verfahren Bedarf an Rechtsberatung, was auf Grund des Kostenrahmens des Projektes verständlich sei. “Das Thema wird neben der Haushaltsberatung Schwerpunkt der nächsten Sitzung des Gemeinderates Ende Januar sein. Das Projekt Kita-Neubau hat absolute Priorität in der Gemeinde, weil wir an dieser Stelle ein Manko in unserer Infrastruktur haben und gefordert sind, dieses Problem zu lösen”, so der Ortschef.

Mit dem beauftragten Notariat wurden die Termine für die Vertragsabschlüsse für die Baugrundstücke im Neubaugebiet „Bausenberg III“ festgelegt. Am 3., 5. und 10. Januar, jeweils 14 bis 18 Uhr, sowie am 19. Januar, 9 bis 13 Uhr, werden die Verträge unterzeichnet. Die Kreisverwaltung hat die von der Gemeinde beantragte Aufstockung der Mitarbeiterstellen im Bauhof genehmigt. Damit besteht die Möglichkeit, eine neue Kraft einzustellen, deren Schwerpunkt die Pflege von Grünanlagen sein wird. “Wegen des stark gestiegenen Umfangs an Ausgleichsflächen ist diese Stelle im Bauhof notwendig”, sagte der Ortschef. Der Gemeinderat muss der Schaffung der Stelle in seiner Sitzung am 30. Januar allerdings noch zustimmen.

Nach Mitteilung der Verwaltung werde das schon vor Monaten bestellte Buswartehäuschen für die Haltestelle am Spielplatz in der Brohltalstraße voraussichtlich im Januar geliefert und montiert, teilte der Ortsbürgermeister abschließend mit.


Fotos:   ©Hans-Willi Kempenich
Text:     ©Hans-Willi Kempenich