Ortsgemeinde Niederzissen

Niederzissen

Ortsgemeinde

Geschrieben am 17. März 2022

SITZUNG GEMEINDERAT 14.03.2022

Vor rund einem Jahr hatte der Niederzissener Gemeinderat beschlossen, im Zuge der Erschließung des Baugebietes „Bausenberg III“ auch Gasleitungen verlegen zu lassen. Weil sich aber derzeit die meisten Bauherren für alternative Heizsysteme entscheiden, ist das Vorhaben aus Sicht des Versorgers nicht wirtschaftlich.

Daraufhin wurde vor Jahresfrist ein Kompromiss vereinbart: Der Gaslieferant übernimmt die Materialkosten, die Ortsgemeinde ist für die Erdarbeiten zuständig.

Die Kosten für den Tiefbau belaufen sich laut eines vorliegenden Angebotes auf 15 000 Euro und sollen beim Erreichen einer Anschlussquote von etwa 60 Prozent vom Versorger an die Gemeinde zurückerstattet werden. Wird diese Vorgabe verfehlt, bleiben die Kosten allerdings an der Gemeinde hängen und können auch nicht auf den Verkaufspreis für die Baugrundstücke umgelegt werden. Angesichts des Kriegsgeschehens in der Ukraine und der damit verbundenen Boykottforderungen für russisches Erdgas wurde die Angelegenheit vom Rat jetzt erneut thematisiert. Nach eingehender Diskussion entschieden die Mandatsträger mit knapper Mehrheit (10 zu 7 Stimmen) für die Rohrverlegung. „Wir erhalten uns viele Möglichkeiten für eine verhältnismäßig kleine Investition“, gab SPD-Fraktionssprecher Christoph Schmitt die Mehrheitsmeinung wieder.

Nur eine Formsache war hingegen die Auftragsvergabe für die Straßenbeleuchtung im Neubaugebiet. Den Zuschlag erhielt die Firma Gensmann aus Heiligenroth, die vor einigen Jahren auch schon die Umrüstung auf LED-Beleuchtung in der Gemeinde vorgenommen hatte. Die Kosten belaufen sich auf 19 000 Euro.

Wie es mit der Vermarktung der Baugrundstücke weitergeht, sagte Ortsbürgermeister Rolf Hans. Anfang März seien die Alteigentümer aufgefordert worden, gegebenenfalls ihr Vorkaufsrecht wahrzunehmen. „Die Frist für den Erwerb dieser Grundstücke endet Ende März. Sobald die Verkäufe abgeschlossen sind, startet das notarielle Losverfahren für die anderen Parzellen. Ziel ist der Verkauf aller Grundstücke bis zur Sommerpause“, beschrieb der Gemeindechef den Zeitplan.

Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, im Benehmen mit den Beigeordneten zwei Aufträge für die der Neugestaltung des Spielplatzes an der Brohltalstraße zu vergeben. Der Grund für dieses Vorgehen: Bis zum Zeitpunkt der Sitzung hatte die Submission noch nicht stattgefunden. Es geht um die Garten- und Landschaftsbauarbeiten sowie um die Lieferung und Montage der Spielgeräte.

Im Januar wurde der Beschluss gefasst, die Gebäudetechnik in der Bausenberghalle (Heizung, Lüftung, Mess-, Regel- und Steuertechnik) zu erneuern. Dabei soll auch ein Erdgas-Brennwertkessel installiert werden. Die Gesamtkosten wurden auf rund 200 000 Euro taxiert. Weil aber grundsätzliche Bedenken gegen die vorgesehene Heiztechnik laut wurden, schlug Ortsbürgermeister Hans vor, eine Sitzung des Gemeinderates nur zu diesem Thema zu terminieren. Dazu wollen sich die Mandatsträger auch verschiedene Fachberater einladen.

Bild: Auf dem Parkplatz zwischen Schule, Stadion und Sporthalle wird aller Voraussicht nach ein neuer Kindergarten für Niederzissen gebaut.

Mittelfristig steht der Gemeinde eine weitere Großmaßnahme ins Haus: der Bau eines neuen Kindergartens. Als Standort ist der Parkplatz zwischen Realschule, Heubachstadion und Sporthalle vorgesehen. Neue Parkflächen sollen dafür auf dem Grundstück zwischen Sporthalle und Arweg entstehen, die von der Orts- und der Verbandsgemeinde gemeinsam finanziert werden. Zuvor muss eine Teilfläche aus dem Areal herausgemessen und kostenfrei an die Ortsgemeinde übertragen werden. Der Gemeinderat stimmte dem Vorhaben zu, über das jetzt noch der Verbandsgemeinderat entscheiden muss.

Auch über einige personelle Veränderungen in den Gemeindegremien hatte der Rat zu entscheiden: Für Ute Durwish, die ihr Ratsmandat niedergelegt hat, rückt Christian Huber (beide SPD) in die Gemeindevertretung nach. Im Rechnungsprüfungsausschuss wird Ute Durwish durch Andreas Schmitt ersetzt. Dieser legt gleichzeitig sein Mandat im Bau- und Friedhofsausschuss nieder. Der Nachfolger ist Christian Huber.

Abschließend gab Ortsbürgermeister Hans zwei Termine bekannt: Für Samstag, 30. Juli, lädt die Gemeindeverwaltung Ratsmitglieder, Mitarbeiter und die Seniorenwerkstatt zu einem Familienfest am Marienköpfchen ein. Der Dreck-weg-Tag ist für Samstag, 9. April, ab 9 Uhr geplant.


Fotos:   ©Hans-Willi Kempenich
Text:     ©Hans-Willi Kempenich