Ortsgemeinde Niederzissen

Niederzissen

Ortsgemeinde

Geschrieben am 27. November 2021

SITZUNG GEMEINDERAT 08.11.2021 – TEIL 2

Die Planung des Mehrzweckgebäudes auf dem Marktplatz ist abgeschlossen. Im Juli wurde der Förderantrag auf den Weg gebracht, im September schließlich der Bauantrag gestellt. In der jüngsten Ratssitzung erläuterte Freiraumgestalterin Susanne Diewald aus Burgbrohl den Mandatsträgern ihren Planungsentwurf für die Außenanlagen.

Die Kosten bezifferte die Planerin auf rund 130 000 Euro – inklusive Basaltplatten und einer Sitzgruppe. Auf der Suche nach Einsparmöglichkeiten sprach sich der Gemeinderat für das Verlegen hochwertiger Betonplatten statt der teureren Natursteine aus. Und auch auf die Sitzgruppe soll zunächst verzichtet werden. So gelang es, die Kosten auf rund 100 000 Euro zu drücken. Für die SPD-Fraktion immer noch zu viel: „Wir haben dem gesamten Projekt ja nicht mehr zugestimmt, da wir inzwischen mit Kosten von weit über 1 Million Euro rechnen. Das ist aus unserer Sicht für dieses Gebäude ohne dauerhafte Nutzung deutlich zu viel. Daher werden wir konsequenterweise auch einer Maßnahme für weitere 100 000 Euro nicht zustimmen“, gab Fraktionssprecher Christoph Schmitt bekannt.

Die Planerin schlug vor, die Barrierefreiheit des Gebäudes mit einem längeren Zugang mit maximal dreiprozentiger Steigung umzusetzen und nicht mit einer kurzen, steilen Rampe direkt am Gebäude. Diskussionen gab´s über einen alternativen Standort für die drei Glascontainer, die nach übereinstimmender Meinung nicht an ihrem bisherigen Platz bleiben können. Eine Entscheidung über diese Frage wurde noch nicht getroffen.

Nach dem Kommunalabgabengesetz muss ein Friedhof eine kostenrechnende Einrichtung sein. Das bedeutet, dass die entstehenden Kosten durch die Gebühren gedeckt werden müssen. Das war in Niederzissen in den vergangenen Jahren nicht mehr der Fall. „Das durchschnittliche Defizit beläuft sich in den letzten Jahren auf 10 5000 Euro“, erklärte Ortsbürgermeister Rolf Hans. Da die Gebühren letztmalig im Jahr 2016 neu festgesetzt wurden, wurde jetzt der einstimmige Beschluss gefasst, die Sätze für die Bestattungsformen und die Nutzung der Leichenhalle um rund 20 Prozent anzuheben. Für Einzel- und Urnengrabstätten fällt die Erhöhung noch etwas deutlicher aus. Zuvor hatte auch der Bau- und Friedhofsausschuss die Gebührenerhöhung vorgeschlagen.

Bild: Der Niederzissener Friedhof konnte zuletzt nicht mehr kostendeckend betrieben werden. Aus diesem Grunde wurden jetzt die Gebührensätze angehoben.

Obwohl der Punkt nicht auf der Tagesordnung stand, machten sich die Gemeindevertreter angesichts der steigenden Pandemiezahlen Gedanken um die Durchführung des Nikolausmarktes, der am Samstag/Sonntag, 27./28. November, auf dem Marktplatz über die Bühne gehen soll. Mit großer Mehrheit sprachen sich die Ratsmitglieder dafür aus, dabei die 2G-Regel anzuwenden. Um das zu ermöglichen, soll das Gelände – ähnlich wie bei der Kirmes im September – mit einem Bauzaun abgesperrt werden, um eine Eingangskotrolle durchführen zu können.

Während im Neubaugebiet „Bausenberg III“ inzwischen der Straßenbau läuft und die Liste der Kaufwilligen lang und länger wird, müssen sich Interessenten für die am gegenüberliegenden Ortsrand liegenden Bauflächen „Oben im Joch“ noch gedulden. „Eine Arbeitsgruppe hat die Reihenfolge der Fertigstellung der in der Verbandsgemeinde geplanten Baugebiete nach einem bestimmten Schlüssel festgelegt“, erklärte Ortsbürgermeister Hans. Da das Abwasserwerk und die Bauabteilung aufgrund des hohen Aufwandes lediglich zwei Baugebiete pro Jahr entwickeln könnten und in der Verbandsgemeinde eine ganze Reihe davon in Planung sei, sei der Ausbau von „Oben im Joch“ erst für 2026 vorgesehen. Diese Entscheidung hänge natürlich auch damit zusammen, dass Niederzissen mit „Bausenberg III“ schon bald ein neues Baugebiet zur Verfügung habe und dass jetzt erst einmal andere Gemeinden zum Zuge kämen.

Abschließend gab der Gemeindechef bekannt, dass der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ nach 2020 und 2021 auch schon fürs kommende Jahr abgesagt wurde. „Wir hatten uns schon für 2020 angemeldet und hoffen nun, dass der Wettbewerb 2023 wieder stattfinden kann“, so der Ortsbürgermeister.


Fotos:   ©Hans-Willi Kempenich
Text:     ©Hans-Willi Kempenich