Ortsgemeinde Niederzissen

Geschrieben am 4. Februar 2025

Ratssitzung vom 27.01.2025

Ortsgemeinde Niederzissen steht vor großen Herausforderungen – Neubau der Kindertagesstätte hinterlässt auch im Haushalt Spuren

Die jüngste Gemeinderatssitzung mit Blick in die Zukunft begann mit einem Blick zurück. Im Andenken an die Opfer des Holocaust, dem Mord an 6 Millionen Juden durch die Nationalsozialisten und ihre Schreckensherrschaft, erhoben sich die Mitglieder des Gemeinderates Niederzissen, Bürgermeister und Beigeordnete sowie alle anwesenden Besucher schweigend, um eine Minute lang der Opfer des Völkermordes an den europäischen Juden zu gedenken.

Danach bestimmten Blicke in die Zukunft das weitere Geschehen der Sitzung. Die Bildung und frühkindliche Förderung der kleinsten Niederzissener Mitbürger bestimmten nicht nur die Sitzung, sondern auch den vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2020. Dort sind bereits Mittel in Höhe von 200.000 Euro allein für die Planung des Großprojektes veranschlagt: der Bau der neuen Kindertagesstätte in unmittelbarer Nähe zur Brohltalschule. Dabei profitiert die Ortsgemeinde von ihren sehr beachtlichen Rücklagen, im Amtsdeutsch „liquide Mittel“ genannt.

Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Jahresfehlbetrag von 483.270,00 € und der laufende Finanzhaushalt schließt mit einem Fehlbetrag von 214.005,00 € ab. Der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich wird nicht hergestellt. Hierfür ist eine Entnahme aus den liquiden Mitteln der Ortsgemeinde erforderlich. In den Folgejahren wird im Ergebnis- und Finanzhaushalt wieder mit Überschüssen gerechnet. Die Ratsmitglieder waren sich einig, dass es sich bei diesem Haushaltsentwurf um ein Zahlenwerk handelt, das mit Blick auf die Zukunft aufgestellt wurde.

Tanja Falckenberg, Wählergruppe Doll, nannte den geplanten Kita-Neubau ein Projekt, hinter dem alles andere zurückstehe. „An diesem Großvorhaben wird nach unserer Überzeugung die Arbeit dieses Gemeinderates im Dorf zu Recht gemessen werden“, so Falckenberg weiter. Tobias Schneider, CDU beschrieb das vorgelegte Zahlenwerk so: „Der Haushaltsplan steht ganz im Zeichen nachhaltiger Investitionen, einer soliden Finanzstrategie und zukunftsweisenden Entscheidungen, die Niederzissen noch lebenswerter machen.“ Christoph Schmitt, SPD richtete seine Kritik am Fortgang des Kita-Neubaus unter anderem an Bürgermeister Johannes Bell und die Verwaltung der Verbandsgemeinde Brohltal. „Wir kommen in der Sache noch viel zu langsam voran. Sei es bei Übergangslösungen, bei Ausschreibung der Planungsleistungen oder der Betriebsträgerschaft.“ Zugleich lobte der SPD-Fraktionssprecher den Weg, den Rat und Verwaltung der Ortsgemeinde Niederzissen bisher zurückgelegt haben. Hierzu gehören die Einrichtung eines eigenen Geschäftsbereich „Kindergarten Neubau“ sowie die Etablierung einer Projektgruppe, die wichtige Entscheidungen zum Kita-Neubau vorberaten und anschließend dem Rat zur Abstimmung vorlegen soll. So werden die Mitglieder der Projektgruppe als Wertungsgremium für die Präsentation der mittlerweile eingegangenen Planungsentwürfe fungieren. Diese sollen im Rahmen des mittlerweile abgeschlossenen Teilnahmewettbewerbes präsentiert werden. Die Projektgruppe nimmt an den Präsentationen im Rahmen von Ausschreibungsverfahren als Wertungsgremium teil. Auf der dort getätigten Wertung basiert der Vergabevorschlag, der dem Rat zur Entscheidungsfindung vorgelegt wird.

Für die Übergangszeit hat die Ortsgemeinde mittlerweile einige Zwischenlösungen für eine Betreuung der Kinder entwickelt, denen kein regulärer Kindergartenplatz in Niederzissen angeboten werden kann.

So stehen in der Kita Königsfeld zehn Plätze für Kinder aus Niederzissen zur Verfügung. Fünf weitere Kinder werden zukünftig im Bürgerhaus Rodder betreut. Das neu errichtete Mehrzweckgebäude soll in der Übergangsphase Platz für eine Tagespflege bieten. Hierzu sucht die Ortsgemeinde Niederzissen zurzeit zwei geeignete Tageseltern, die dann bis zu zehn Kinder betreuen könnten. Der Gemeinderat beschloss auf seiner jüngsten Sitzung, dass das Gebäude in dieser Übergangszeit nicht für private Zwecke vermietet wird. Eine Ausnahme stellen wenige Veranstaltungen der Gemeinde dar, wie etwa der Nikolausmarkt. Für diese kann das Gebäude auch in der Übergangszeit genutzt werden.

Vertagt wurde ein Antrag der CDU-Fraktion zur Förderung der Jugendarbeit in den Vereinen. Hier sollen zunächst die Vereinsvertreter gehört werden, wo Bedarf besteht, und wie die Jugendarbeit der Niederzissener Vereine zielgerichtet gefördert werden kann.

Außerdem beschlossen die Ratsmitglieder eine Anpassung der Hundesteuer, deren Beträge noch aus der, wie Ortsbürgermeister Hans sie nannte, D-Mark-Zeit stammten. Zuletzt waren die Beiträge im Jahr 2000 verändert worden, wobei es sich aber um eine direkte Umrechnung von D-Mark in Euro gehandelt hatte.

Zum Abschluss der Sitzung bedankte sich Ortsbürgermeister Rolf Hans bei allen Mitgliedern des Gemeinderates für die deutlich verbesserte Zusammenarbeit in der letzten Zeit. „Wir hatten einen schwierigen Start miteinander, aber mittlerweile ist unsere Arbeit wieder von einem guten und vertrauensvollen Miteinander geprägt“, stellte der Bürgermeitter fest.