Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Niederzissener Gemeindefinanzen sind gravierend. Doch dank der hervorragenden Steuereinnahmen aus den Vorjahren hat die Kommune Rücklagen gebildet, mit deren Hilfe sie imstande ist, auch für 2021 einen grundsoliden Haushalt auf die Beine zu stellen.
Dazu beigetragen haben auch Kompensationszahlungen von Bund und Land. Vom Planentwurf ist auch der Haupt- und Finanzausschuss überzeugt und reichte das Zahlenwerk im Rahmen einer Videokonferenz mit einem einstimmigen Beschluss an den Gemeinderat weiter, der am 1. Februar abschließend darüber entscheiden wird.
Wie sehr Corona dem Gemeindehaushalt zusetzt, verrät ein Vergleich mit den Vorjahren: Flossen 2019 noch 3,4 Millionen Euro an Gewerbesteuer in die Kasse, so waren es 2020 nur noch 1,4 Millionen Euro. Als Konsequenz aus dieser Entwicklung sind im laufenden Haushalt lediglich 938 000 Euro an Gewerbesteuereinnahmen eingeplant. Das Zahlenwerk schließt im Ergebnishaushalt mit einem Fehlbetrag von 583 970 Euro, im Finanzhaushalt tut sich eine Deckungslücke von 365 000 Euro auf. Aber: „Die Deckung des Fehlbetrages kann durch eine Entnahme aus unseren liquiden Mitteln hergestellt werden. Diese beliefen sich zum 31. Dezember auf 860 000 Euro“, gab Ortsbürgermeister Rolf Hans bekannt.
Unter diesen Voraussetzungen ist es möglich, die Ausweisung der beiden Neubaugebiete „Bausenberg III“ und „Oben im Joch“ fortzuführen. Weitere Mittel sind vorgesehen für Spielplätze (50 000 Euro), für den Kauf eines Lkw (45 000 Euro), für Planungskosten am Mehrzweckgebäude am Marktplatz (25 000 Euro), für die Sanierung der Außenfassade an der Alten Schule (20 000 Euro), für die Bausenberghalle (15 000) sowie für Planungskosten bei der Sanierung des Wirtschaftsweges an der A 61 (10 000 Euro). Die Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen belaufen sich voraussichtlich auf 980 000 Euro, während insgesamt Investitionskosten in Höhe von 1 605 000 Euro anfallen. Der Differenzbetrag von 625 000 Euro wird durch eine weitere Entnahme aus den liquiden Mitteln in Höhe von 495 000 Euro sowie mit einem Kredit über 130 000 Euro aufgefangen.
Positiv wirkt sich der Steuerrückgang für die Gemeinde hinsichtlich der Zahlungsverpflichtungen an Verbandsgemeinde und Kreis aus. Bei einer unveränderten VG-Umlage in Höhe von 30,5 Prozent verringert sich der zu zahlende Betrag um etwa 160 000 Euro auf nunmehr 1,3 Millionen Euro. Die Kreisumlage wurde um einen Prozentpunkt reduziert, woraus sich für Niederzissen eine Zahlung von 1,8 Millionen Euro errechnet – 200 000 Euro weniger als 2020. Verringert hat sich auch die Finanzausgleichsumlage – von 156 000 Euro auf jetzt 78 000 Euro.
Weiter sagte Ortsbürgermeister Hans: „Eine große Hilfe waren für uns auch die von Bund und Land gezahlten Unterstützungsleistungen in Höhe von 537 000 Euro. Davon verbleiben der Gemeinde etwa 354 000 Euro, der Restbetrag von 183 000 Euro ist anteilig für das Gewerbegebiet Brohltal-Ost bestimmt. Bei den Investitionen machen die beiden in Planung befindlichen Neubaugebiete „Bausenberg III“ und „Oben im Joch“, mit 1 435 000 Euro den Löwenanteil aus. Dabei handelt es sich um Investitionen in die weitere Entwicklung der Gemeinde, die sich durch den Verkauf der Grundstücke refinanzieren. Ob wir die geplante Erschließung und Vermarktung durchführen können, ist derzeit noch nicht absehbar. Denn wir müssen noch Auflagen in Sachen Natur- und Artenschutz erfüllen. Die Mittel sind aber für alle Eventualitäten im Haushaltsplan eingestellt.“ Zu berücksichtigen sei aber auf jeden Fall, dass von der Gemeinde in den nächsten drei Jahren Zahlungen von jeweils etwa 400 000 Euro für Grundstücksankäufe in den beiden Neubaugebieten zu leisten seien.
Darüber hinaus teilte der Ortsbürgermeister mit, dass die Schankanlage der Bausenberghalle im Dezember komplett erneuert wurde. Sämtliche Leitungen sowie die Kohlensäurezufuhr seien neu verlegt worden, die vorhandenen Zapfhähne wurden neu justiert, so dass die Anlage jetzt in einem neuwertigen Zustand ist. Zukünftig wird die Zapftechnik von einer Fachfirma gewartet. Weiterhin seien als Verkehrssicherungsmaßnahme weitere Baumfällarbeiten notwendig, sagte der Gemeindechef. Diese erfolgen an der Zufahrt zum Industriegebiet Brohltal-Ost, an der Zuwegung zum Schützenplatz im Heubachtal sowie im Industriegebiet Scheid. Die Arbeiten werden noch in diesem Monat durchgeführt.
Fotos: ©Hans-Willi Kempenich
Text: ©Hans-Willi Kempenich