Satte Überschüsse von insgesamt fast 1,3 Millionen Euro weist die Jahresrechnung des Niederzissener Haushaltes für 2017 aus: Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Plus von 541 000 Euro, bei der laufenden Finanzrechnung summiert sich der Überschuss sogar auf 731 000 Euro. Der Schuldenstand der Gemeinde betrug zum Jahresende 154 000 Euro durch ein Darlehen, das noch bis Ende 2019 festgeschrieben ist.
Dem standen jedoch zum gleichen Zeitpunkt liquide Mittel in Höhe von 262 000 Euro gegenüber. Niederzissen ist also de facto schuldenfrei.
Den Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses verlas Ratsmitglied Thomas Felden. Er begrüßte eine Rückerstattung in Höhe von 21 000 Euro wegen des gesunkenen Stromverbrauchs nach der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Weil beim kleinen Gemeinde-Lkw, Baujahr 2010, einige Reparaturen angefallen sind, sollte wegen der Förderung von Neufahrzeugen im Rahmen der Diesel-Diskussion über eine Neuanschaffung nachgedacht werden, regte Felden an. Zu teuer sei auch die Pflege öffentlicher Beete. Denn der Ansatz hierfür wurde um rund 13 000 Euro überschritten. Handlungsbedarf beim Kostenmanagement der Grünflächenpflege und beim Bauhof-Lkw bestätigte auch Ausschussmitglied Ute Durwish.
Gute Nachrichten für Hausbesitzer und potenzielle Bauherren im Planbereich „Bausenberg II“: Künftig übernimmt die Gemeinde die Hälfte der Kosten für Bebauungsplanänderungen. Weil noch etwa 20 Grundstücke unbebaut sind, profitieren die Eigentümer nämlich allesamt von der letzten Änderung. Auch den bisherigen Antragstellern werden deswegen 50 Prozent ihrer Kosten erstattet. Beschlossen wurde auch die Anschaffung eines neuen Geschwindigkeitsmessgerätes. Kosten: 1760 Euro. Das Altgerät ist zum wiederholten Male defekt und seine Reparatur nicht mehr wirtschaftlich.
Im Auftrag der Gemeinde hat die Verwaltung beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) nachgefragt, wann mit der Sanierung der L 111 zwischen Einfahrt Horststraße und dem Ortsausgang in Richtung Oberzissen zu rechnen ist. „Der Handlungsbedarf wird vom LBM bestätigt“, teilte Ortsbürgermeister Rolf Hans mit. Für den Zeitraum 2019 bis 2023 werde ein neuer Investitionsplan für Straßenbau erstellt, der denn vom Landtag zu beschließen sei. Ob die L 111 dabei Berücksichtigung finde, bleibe aber abzuwarten.
Etwas anders gelagert ist die Zuständigkeit für die Sanierung des Wirtschaftsweges an der A 61 im Bereich der Raststätte Brohltal-West. Bei einem Ortstermin mit Vertretern des LBM, der VG-Verwaltung und der beiden Ortsbürgermeister von Wehr und Niederzissen wurde festgestellt, dass die Mehrzahl der Fahrbahnschäden durch Wurzeln des Straßenbegleitgrüns an der Autobahn entstanden ist. Verantwortlich für die Beseitigung der Aufbrüche ist also der LBM. Andere Schäden wurden durch Spannungsrisse hervorgerufen, für deren Beseitigung die Landesbehörde nicht zuständig ist. „Jetzt wird über eine eventuelle Gemeinschaftsmaßnahme beraten, um die Kostenübernahme nach dem Verursacherprinzip abzuwickeln“, teilte Ortsbürgermeister Hans mit.
Der Abriss des alten Salzlagers am Bahnhof verzögert sich, weil das Stromkabel noch nicht entfernt und die Wasserleitung noch nicht unterbrochen ist. Nach derzeitigem Stand wird der Abrissbagger Mitte Januar anrollen. Die Verwaltung ist derzeit dabei, eine Kostenaufstellung für den Jugendplatz aufzulisten, die für den Förderantrag gefordert wird. „Unterstützung erhält das Projekt von der VG-Jugendpflege sowie beiden örtlichen Banken“, so der Ortsbürgermeister.
Foto: ©Hans-Willi Kempenich
Text: ©Hans-Willi Kempenich