Neuer Bauhof und Ausbau Mehrgenerationenplatz
Niederzissen.hwk. Zwei große Bauprojekte sind in diesem Jahr in Niederzissen geplant: Hinter dem Sportzentrum Brohltal wird ein neuer Bauhof entstehen, und ein Mehrgenerationenplatz soll bald die Mittelstraße von der ehemaligen Synagoge aus mit dem Marktplatz verbinden.
Mit seinem einstimmigen Votum für den Haushaltsplan 2015 gab der Gemeinderat die Mittel für die Maßnahmen frei. Insgesamt sieht der Etat Investitionen in Höhe von 1,3 Millionen Euro vor. Der Finanzierungsbedarf von rund 1 Million Euro wird mit liquiden Mitteln vom Gemeindekonto (712 000 Euro), einem Kredit (227 000 Euro) und durch einen Überschuss im Finanzhaushalt (63 000 Euro) gedeckt.
In den Stellungnahmen von Verbandsgemeindebürgermeister Johannes Bell, Ortsbürgermeister Rolf Hans und der drei Fraktionssprecher klang Zufriedenheit mit den finanziellen Gegebenheiten durch. Dass er dennoch sparsam wirtschaften will, machte der neue Gemeindechef deutlich: „Im Haupt- und Finanzausschuss habe ich als einziger gegen den Bau des Mehrgenerationenplatzes in diesem Jahr gestimmt, um einer Kreditaufnahme zu entgehen.“ Die Anlage ist mit Kosten von 200 000 Euro kalkuliert. Ob der Kredit aber überhaupt benötigt werde, sei von unkalkulierbaren Entwicklungen abhängig, sagte Hans. So sei jetzt noch nicht absehbar, was von den 150 000 Euro abgerufen werde, die für Hochwasserschutz und den Ankauf von Grundstücken und Immobilien eingesetzt sind.
Die Notwendigkeit, weiter in die Infrastruktur der Gemeinde zu investieren, unterstrich CDU-Sprecher Florian Bröker, mahnte aber auch zur Vorsicht: „Wir sollten keine Ausgaben tätigen, die zur Schieflage des Haushaltes führen könnten.“ Ziel der CDU sei es, den Kreditbedarf dieses Jahres schon 2016 wieder abzubauen. Ute Seiwert, Sprecherin der Wählergruppe Doll, sieht die Gemeinde gut aufgestellt und begrüßte den Haushaltsansatz von 75 000 Euro für den Breitbandausbau. Nicht ganz glücklich ist die Wählergruppe mit dem Standort des geplanten Bauhofes, der mit rund 650 000 Euro zu Buche schlägt. Dort würde eine Fläche bebaut, die man für weitere Sportanlagen besser nutzen könnte. Auch für SPD-Fraktionschef Christoph Schmitt „ist die Gemeinde finanziell sehr gut aufgestellt und in keiner Weise unterfinanziert.“ In den letzten Jahren seien Fördermittel vom Land in Höhe von mehr einer halben Million Euro nach Niederzissen geflossen. Dringenden Handlungsbedarf sieht er bei der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, für die in diesem Jahr 10 000 Euro bereitstehen: „Hier wünschen wir uns deutlich mehr Dynamik.“ Das vergangene Jahr sei in Niederzissen finanziell schon hervorragend gelaufen, sagte Bürgermeister Bell. Und auch der Plan für 2015 beinhalte gute Ausgangsdaten. Die vorgesehene Kreditaufnahme sei überschaubar.
Im Ergebnishaushalt stehen den Einnahmen in Höhe von 4,057 Millionen Euro Ausgaben von 4,226 Millionen Euro gegenüber, was einen Fehlbedarf von 169 000 Euro ausmacht. Der Finanzhaushalt sieht Einnahmen von 3,813 Millionen Euro, Ausgaben von 3,739 Millionen Euro und damit einen Überschuss von 74 000 Euro vor. An Gewerbesteuer werden 1,125 Millionen Euro erwartet – ein Anstieg von 75 000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wurde auf 1,104 Millionen Euro (Vorjahr 1,073 Millionen Euro) taxiert. An Schlüsselzuweisung fließen 131 000 Euro (123 000 Euro) in die Gemeindekasse.
An den Kreis ist bei unverändertem Hebesatz eine Umlage in Höhe von 1,452 Millionen Euro zu zahlen, die sich im Vorjahr noch auf 1,516 Millionen Euro belief. Die Verbandsgemeinde erwartet 1,072 Millionen Euro (Vorjahr 1,120 Millionen Euro). Grund für die sinkenden Umlagezahlungen ist die niedrigere Steuerkraft der Gemeinde, die sich von 3,478 auf 3,330 Millionen Euro reduziert hat.
Abschließend teilte Ortsbürgermeister Hans mit, dass die Sondersitzung des Gemeinderates zur Ampelanlage im Oberdorf am 2. Februar, 19 Uhr, nicht in der Bausenberghalle, sondern im Wappensaal des Rathauses stattfindet.
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Auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Schmitz soll noch in diesem Jahr ein parkähnlicher Mehrgenerationenplatz entstehen und die Mittelstraße mit dem Marktplatz verbinden.