Zur ersten Sitzung unter Corona-Bedingungen kam jetzt der Niederzissener Gemeinderat zusammen, nachdem sich die Mandatsträger zuvor am 9. März letztmals getroffen hatten. Die Auswirkungen der Pandemie standen dann auch gleich im Mittelpunkt einer kurzen Ansprache, die Ortsbürgermeister Rolf Hans an die Ratskollegen und eine Reihe von Zuhörern richtete.
Was er zu den künftigen Steuereinnahmen sagte, sorgte dann doch für einiges Stirnrunzeln im großen Saal der Bausenberghalle, wo das Treffen wegen der Abstandsregeln stattfand: „Die Schätzungen der Verwaltung sagen einen Rückgang der Einnahmen bei der Gewerbesteuer um 40 Prozent und beim Gemeindeanteil aus der Einkommensteuer um zehn bis 15 Prozent voraus. Dies sind erste Schätzungen, die sich im Verlauf des Jahres noch verändern können.“
Dennoch steht Niederzissen nach Einschätzung des Gemeindechefs vergleichsweise ordentlich da. „Wir haben mit guten Einnahmen und einer umsichtigen Ausgabenpolitik in den vergangenen Jahren eine hervorragende Finanzlage geschaffen.“ Projekte wie die Ausweisung der beiden Neubaugebiete und die Weiterentwicklung des Marktplatzes mit der Errichtung eines Mehrzweckgebäudes seien auf den Weg gebracht und sollten auch unabhängig von der Corona-Krise weitergeführt und vollendet werden. Denn sie seien für die Entwicklung der Gemeinde von großer Bedeutung.
Dennoch werde sich die Wirtschaftskraft der Gemeinde zweifellos verringern. Das bedeute eine Neuausrichtung bei den vorgesehenen Ausgaben. „Geplante oder in Überlegung befindliche Projekte müssen neu bewertet werden. Dabei muss auch die Reihenfolge ihrer Umsetzung festgelegt werden. Wir sollten in der nächsten Zeit ganz einfach auf Sicht fahren, um auf die Entwicklungen angemessen reagieren zu können und unsere gute Finanzkraft nicht zu gefährden“, mahnte der Gemeindechef.
In der Einwohnerfragestunde kam auch wieder ein Thema zur Sprache, das seit einem Jahr in keiner Gemeinderatssitzung in Niederzissen fehlt: die mögliche Umstellung von Einmalbeiträgen auf Wiederkehrende Beiträge (WKB) bei der Abrechnung von Straßenbaumaßnahmen. Einen entsprechenden Antrag hatte die SPD-Fraktion im Juni 2019 eingebracht und schon im Oktober eine Abstimmung beantragt. Die Ratsmehrheit sah damals aber noch weiteren Informationsbedarf. Daraufhin wurde ein Fachanwalt eingeladen, der das Thema in der Bausenberghalle vor einer vielköpfigen Zuhörerschaft sehr kompetent beleuchtete.
Zwischenzeitlich hat jedoch die Landesregierung mit einer Gesetzesänderung Fakten geschaffen und die Einführung des WKB ab 2024 beschlossen. „Damit entfällt eine Grundsatzentscheidung unserer Gemeinde“, stellte Ortsbürgermeister Hans fest. Folglich könne man sich mit der Erarbeitung einer Satzung auch noch ein wenig Zeit lassen. SPD-Fraktionssprecher Christoph Schmitt will hingegen aufs Tempo drücken und schon bald über einen Satzungsentwurf beraten. Der Kompromiss: Nach den Sommerferien wird sich der Haupt-und Finanzausschuss mit dem Thema befassen.
Die neue Schließanlage in der Bausenberghalle ist in Betrieb. Derzeit werden die neuen Chips an die Hallenbenutzer ausgegeben. Nach den Corona-Beschränkungen wurden einige Gemeindeanlagen mit Auflagen wieder geöffnet: die Tennisplätze, das Heubachstadion, die Spielplätze Marktplatz und Rodder sowie der Mehrgenerationenplatz. Eine weitere erfreuliche Nachricht: Die Fortführung des Seniorentreffs in der Bausenberghalle ist gesichert. Sieben Personen haben sich bereit erklärt, in die Fußstapfen von Hans-Ludwig Falckenberg und seiner Mannschaft zu treten. Wann der Treff nach der Pandemie erstmals wieder stattfinden kann, ist derzeit allerdings noch nicht absehbar.
Naturfreunde werden eine weitere Mitteilung von Ortsbürgermeister Hans mit Freude vernommen haben: Nach vierjähriger Pause wird Ende Juni die Ziegenbewirtung auf dem Bausenberg wieder aufgenommen. Denn der Bestand der von den Tieren bevorzugten Pflanzen hat sich erholt und Teile des Berghangs verbuschen schon wieder.
Die Mandatsträger trafen aber auch noch zwei Entscheidungen: Einstimmig wurde eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Bächelsberg“ beschlossen, mit der in erster Linie Regelungen zur Gebäudehöhe neu festgelegt werden. Weiterhin gab der Rat seine Zustimmung zum Vertragsabschluss mit dem Architekturbüro Kleimann-Grones in Kempenich für die Planung und Bauüberwachung des Projektes „Mehrzweckgebäude“ auf dem Marktplatz. Voraussichtlicher Auftragswert: 53 000 Euro.
Bild: So sah es während der Corona-Pause selbst bei bestem Wetter auf dem Mehrgenerationenplatz im Ortskern von Niederzissen aus. Jetzt dürfen Jung und Alt die Anlage unter Beachtung von Schutzauflagen wieder besuchen.
Foto: ©Hans-Willi Kempenich
Text: ©Hans-Willi Kempenich