Niederzissen. hwk. Im kommenden Jahr hat die Ortsgemeinde Niederzissen einiges vor. 2,239 Millionen Euro werden für Investitionen im Haushalt 2017 bereitgestellt. Sollten alle vorgesehenen Maßnahmen umgesetzt werden, ist die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 460 000 Euro fällig. Im Gegenzug werden in 2017 Fördermittel von etwa 430 000 Euro erwartet. Diesen Finanzrahmen schlug der Haupt- und Finanzausschuss jetzt dem Gemeinderat für die Haushaltsberatungen vor.
Größter Investitionsposten ist mit 830 000 Euro der Straßenbau im Neubaugebiet Joch, für den der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung die Ausführungsdetails festgelegt hat. Mit weiteren 570 000 Euro schlägt der Neubau der Waldorfer Straße zu Buche, der eigentlich schon für dieses Jahr vorgesehen war. Zur Verschiebung der Maßnahme war es wegen unterschiedlicher Meinungen über die vom Landesbetrieb Mobilität geforderte Ampel am Bahnübergang am Fuße des Bausenbergs gekommen. Das Land fördert den Ausbau der Waldorfer Straße mit 250 000 Euro.
Der Bauhof geht inzwischen seiner Fertigstellung entgegen. Für die Endabrechnung müssen aber noch einmal 300 000 Euro eingeplant werden. Ein stattlicher Ausgabeposten ist auch die Fortführung der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, für die 212 000 Euro eingestellt sind. Aus Mitteln des Bundesumweltministeriums wird diese Maßnahme mit 46 000 Euro gefördert, die im nächsten und übernächsten Jahr ausgezahlt werden. „Zudem erwarten wir im kommenden Jahr noch einen Zuschuss in Höhe von 100 000 Euro für den schon abgeschlossenen Bau der Bürgersteige in der Brohltalstraße“, sagte Ortsbürgermeister Rolf Hans. Und die Gemeinde hofft auf eine weitere Förderzusage für den Bauhof. Dafür war kürzlich ein zweiter Antrag gestellt worden. „Vielleicht können wir damit die gestiegenen Kosten für das Projekt ein wenig auffangen“, so der Ortsbürgermeister. Zugesagt ist schon eine Förderung der Hochwasserschutzmaßnahmen im Seifental im Rahmen der Aktion Blau Plus mit 62 000 Euro. Die Gemeinde hat auch die Sanierung ihrer drei Tennisplätze im Heubachtal ins Auge gefasst. Dafür wurde beim Landessportbund ein Förderantrag auf den Weg gebracht. Ein Zuschuss wurde auch schon in Aussicht gestellt.
Der Ergebnishaushalt 2017 hat nach dem Planentwurf ein Volumen von 3,965 Millionen Euro und weist einen Überschuss von 114 000 Euro aus. Der Finanzhaushalt beläuft sich auf 3,75 Millionen Euro mit einem Überschuss von 330 000 Euro. Die Steuerkraft der Gemeinde sinkt gegenüber dem Vorjahr von 3,6 Millionen auf 2,9 Millionen Euro. Ursächlich dafür sind in erster Linie zurückgegangene Gewerbesteuereinnahmen. Folglich sinken auch die Umlagezahlungen an den Kreis (von 1,59 Millionen auf 1,3 Millionen Euro) und an die Verbandsgemeinde (von 1,17 Millionen auf 962 000 Euro). Am Jahresende 2016 hat Niederzissen Schulden in Höhe von 161 000 Euro.