Mit einer Überraschung begannen im Niederzissener Gemeinderat vor großer Zuschauerkulisse die Debatten um die Umgestaltung der Einfassung der Dorflinde in der Oberdorfstraße – und mit einer ebensolchen endeten sie auch.
Dazwischen lagen gut 60 Minuten mit teils hitzigen Diskussionen, emotionsgeladenen Stellungnahmen, mehreren Abstimmungen, aber auch einer Erkenntnis: Das Fällen des Baumes, wie vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) zumindest in Erwägung gezogen, ist für keine der drei Ratsfraktionen eine Option.
Der Reihe nach: Noch bevor Ortsbürgermeister Rolf Hans den Beratungspunkt aufgerufen hatte, beantragte SPD-Fraktionssprecher Christoph Schmitt dessen Absetzung. Die Begründung: Es gebe keinen Anlass, zu diesem Thema eine Ratsentscheidung zu treffen. Denn ein einstimmiger Beschluss im Bauausschuss besage, dass keine weiteren Maßnahmen getroffen werden sollten, solange es keine Rechtssicherheit in Sachen Ampelanlage gebe. Die Absetzung des Beratungspunktes wurde jedoch mit neun gegen sieben Stimmen bei vier Enthaltungen abgelehnt.
In der anschließenden Aussprache präzisierte Schmitt den Standpunkt seiner Fraktion: „Die Ampel ist die Auslöserin der aktuellen Problematik. Es hat sich gezeigt, dass ihre Einrichtung nicht zu einer wesentlichen Verbesserung der Verkehrssituation geführt hat, sondern weitere Probleme verursacht.“ Davor habe die SPD schon frühzeitig gewarnt. Einer niveaugleichen, überfahrbaren Einfassung der Linde werde seine Fraktion nicht zustimmen. Denn auch das LBM-Planungsbüro habe deutlich gemacht, dass diese Maßnahme das Problem nicht lösen werde. „Es muss jedem Ratsmitglied klar sein, dass wir hier nur über einen möglichen ersten Schritt hin zu einer Fällung der Linde sprechen. Der zweite kommt dann ganz schnell. Wer heute einer Entfernung der jetzigen Einfassung zustimmt, stimmt auch für das Fällen des Baumes.“ Und es solle sich jeder fragen, was mit einer überfahrbaren Einfassung an Verkehrsfläche gewonnen werde. „Ein paar Quadratmeter, mehr nicht.“
CDU-Sprecher Stefan Schiele erinnerte daran, dass der LBM schon vor rund 15 Jahren angeregt habe, die Linde zu fällen. Schon damals habe sich der Gemeinderat dagegen ausgesprochen und zum Schutz des Baumes die jetzige Einfassung bauen lassen. „Wir sind bereit, 5000 Euro für eine neue Einfassung in die Hand zu nehmen.“ Diese Lösung sei nicht unbedingt zum Schaden des Baumes, pflichtete ihm auch Beigeordneter Ralf Doll von der gleichnamigen Wählergruppe bei. Damit werde der zweite Schritt vor dem ersten gemacht, befürchtet Beigeordneter Jürgen Schneider (CDU). Denn hinter seiner jetzigen Umrandung habe der Baum möglicherweise Schaden durch Fäulnisbildung genommen. Das werde er überprüfen lassen, versprach der Ortsbürgermeister.
Die Debatte verlagerte sich jetzt auf die Suche nach Möglichkeiten, den Schwerlastverkehr aus dem engen Oberdorf rauszuhalten. Ortsbürgermeister Hans brachte erneut das Thema Umgehungsstraße vom Industriegebiet Brohltal-Ost zur Anschlussstelle an die B 412 ins Gespräch. Das sei vielleicht in 25 Jahren zu realisieren und keine Lösung für die heutigen Probleme, entgegnete Christoph Schmitt. Man müsse andere Wege für die Umleitung des Lkw-Verkehrs finden. Weil aber zum jetzigen Zeitpunkt in seinen Augen noch zu viele Fragen (Zustand des Baumes, Auswirkungen einer neuen Einfassung) unbeantwortet sind, wiederholte er seine Initiative vom Beginn der Sitzung in leicht veränderter Fassung und beantragte die Vertagung der Entscheidung. Und diesmal fand sich dafür in der Tat eine satte Mehrheit mit nur einer Gegenstimme, die vom Ortsbürgermeister kam. Mit einem weiteren Beschlussvorschlag der SPD wurde die Verwaltung beauftragt zu klären, auf welchem Wege ein Durchfahrtverbot für Lkw in der Oberdorfstraße zu erreichen ist und wer dafür zuständig ist. Sogar die mögliche Abstufung zu einer Kreis- oder Gemeindestraße soll geprüft werden.
Abschließend richtete Ortsbürgermeister Hans einen leidenschaftlichen Appell an seine Mitbürger: Verwaltungsmitarbeiter und Ratsmitglieder seien in der Vergangenheit von Anwohnern wiederholt verbal attackiert worden. Im Oberdorf entwickle sich derzeit eine „Verkehrsanarchie“. „Das alles sind unhaltbare Zustände, die dringend abgestellt werden müssen.“
Foto: ©Hans-Willi Kempenich
Text: ©Hans-Willi Kempenich