Entscheidung mit 11:10 Stimmen
Niederzissen. hwk. Der Niederzissener Gemeinderat hat sich für den Verbleib der Ampeln in der Oberdorfstraße ausgesprochen: Mit dem denkbar knappsten Votum von elf zu zehn Stimmen entschied sich der Gemeinderat in einer Sondersitzung im Wappensaal des Rathauses für eine Fortführung der Verkehrsregelung mit der Lichtzeichenanlage. Vorausgegangen war vor einer großen Kulisse von rund 100 Zuhörern eine eingehende und teilweise sehr emotionale Diskussion, bei der den Anwohnern in einer Sitzungsunterbrechung die Möglichkeit zur Stel-lungnahme eingeräumt wurde.
Zur Vorgeschichte: Beim Straßenausbau im Niederzissener Ortskern wurde vor wenigen Jahren auch die enge Oberdorfstraße neu gestaltet und mit schmalen, überfahrbaren Bürgersteigen versehen. Nach dem geplanten Verkehrskonzept sollen die Fußgängerwege im Begegnungsverkehr als Ausweichmöglichkeit genutzt werden, indem ein Verkehrsteilnehmer dort stoppt, den Gegenverkehr passieren lässt und dann seine Fahrt auf der Straße fortsetzt. Doch das funktioniert nicht immer. Allzu häufig werden die Bürgersteige im Begegnungsverkehr beidseitig ungebremst überfahren, wodurch sich die Anwohner im Mittelteil der Straße gefährdet fühlen. Denn wegen der engen Bebauung in der alten Dorfstraße ist ein Blick auf den Verkehr meist erst vom Bürgersteig aus möglich. Vor knapp drei Jahren wurde der Gemeinderat im Rahmen einer Einwohnerfragestunde von den Anliegern erstmals auf das Gefährdungspotenzial aufmerksam gemacht.
Die weitere Chronologie schilderte Ortsbürgermeister Rolf Hans: Bei einer Verkehrsschau im September 2012 stand auch das Oberdorf auf dem Programm, drei Monate später wurde ein Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben. Das Ergebnis: Die bestehende Verkehrsführung soll beibehalten werden. Dennoch beschloss der Gemeinderat im September 2013, einen Ampeltest durchzuführen. Diese Entscheidung wiederum rief Bewohner aus dem Neubaugebiet Im Joch auf den Plan, die einen erhöhten Ausweichverkehr über ihre Straßen befürchteten. Mit mobilen Verkehrsinseln wurde dort der Verkehr beruhigt. Am 24. April 2014 schließlich ging der Ampelbetrieb in die Testphase.
Der Versuch erfüllt nach Aussagen der Oberdorfbewohner aus dem Mittelteil der Straße voll und ganz seinen Zweck und minimiert das Gefahrenpotenzial, rief aber im Gegenzug Proteste von Anliegern im Umkreis der Ampelstandorte hervor. Deren Argumente trug in der Sitzung Werner Sattler vor. Er sprach von Lärm- und Geruchsbelästigungen durch die an den Ampeln wartenden Fahrzeuge, einer erhöhten Anzahl von Verkehrsdelikten, einer Gefährdungssituation für Fußgänger und von unklarer Verkehrsführung an der Dorflinde.
Die Ampelbefürworter vertrat Jochen Oberrecht und zeigte dabei Fotos von vertrackten Verkehrssituationen und Beschädigungen an Häusern aus der Zeit vor dem Ampelbetrieb. Er ging auf die Verkehrsuntersuchung der Firma Vertec ein, die deren Vertreter Wolfgang Kieren zuvor noch einmal erläutert hatte. Darin heißt es, dass die Ampelregelung zu keinen großräumigen Verkehrsverlagerungen geführt habe und dass mehr als 90 Prozent der Verkehrsteilnehmer nicht schneller als mit 40 km/h durch die Oberdorfstraße fahren. Um die Beeinträchtigungen für die Anwohner in den Ampelbereichen möglichst gering zu halten, schlug er die Installation einer intelligenten Ampel vor, die sofort auf Grün springt, wenn auf der Gegenseite kein Fahrzeug steht und die den Wartenden die Länge der verbleibenden Rotphase anzeigt.
Teilweise sehr emotional waren die anschließenden Redebeiträge der Zuhörer. Ortsbürgermeister Hans, der die Sitzung sehr umsichtig moderierte, zeigte Verständnis für beide Seiten: „Die Befürworter haben aus meiner Sicht recht, dass durch die Ampel und den damit einhergehenden Wegfall des Begegnungsverkehrs das Gefährdungspotenzial stark gesunken ist. Den Gegnern gebe ich recht, wenn sie sagen, dass sie im Standbereich der Ampeln Belastungen durch Lärm und Abgase zu tragen haben.“ Ratsmitglied Stefan Schiele (CDU) stellte den Antrag, „wegen der Brisanz des Themas“ geheim abzustimmen, Christoph Schmitt (SPD) plädierte für ein offenes Votum. Mit der Mehrheit von CDU und Wählergruppe Doll entschied sich der Rat für die geheime Abstimmung.
Warum daran auch zwei Anwohner aus dem Oberdorf teilnehmen durften, erklärte der Ortsbürgermeister damit, dass das Votum des Rates in diesem Fall nur „empfehlenden Charakter“ habe und die endgültige Entscheidung über die Ampeln vom VG-Ordnungsamt getroffen werde.
Bild:
So viele Zuhörer hatte der Niederzissener Gemeinderat vielleicht noch nie. Rund 100 Besucher wollten erleben, wie die Mandatsträger über den Ampelbetrieb im Oberdorf entscheiden.