Seit nunmehr fast zwei Jahren bewegt die Ampel in der Oberdorfstraße die Niederzissener Bevölkerung und im Besonderen die unmittelbaren Anwohner der teilweise engen Ortsdurchfahrt. Jetzt stand das Thema zum wiederholten Male auf der Tagesordnung des Gemeinderates.
Dabei brachten die Mandatsträger einen Antrag auf den Weg, das Oberdorf für den Schwerlastverkehr zu sperren, um damit zu einer Entschärfung der angespannten Verkehrssituation beizutragen. Von diesem Verbot sollen Busse ausgenommen werden.
Indes läuft die Ampel immer noch im Probebetrieb, der zwischenzeitlich bis Ende März verlängert wurde. „Dann wird die Verbandsgemeindeverwaltung unter Berücksichtigung der noch ausstehenden Stellungnahme des Landesbetriebs Mobilität entscheiden, ob ein Dauerbetrieb angeordnet oder die Testphase beendet wird“, gab Ortsbürgermeister Rolf Hans bekannt. Darüber hinaus sei aber davon auszugehen, dass über die Zulässigkeit der Ampel in einem Verwaltungsstreitverfahren entschieden werde. Eine fest installierte Lichtsignalanlage würde aber erst dann errichtet, wenn eine rechtskräftige Entscheidung vorliege.
Ein weiteres Verkehrsthema wurde auf Antrag der Wählergruppe Doll behandelt: die Einrichtung von Tempo 30 in der gesamten Horststraße. Dort gilt die Tempobeschränkung bislang nur in einem Teilbereich zwischen Pfarrhaus und Klosterstraße, in dem der Kindergarten liegt. Weil es in der Gemeinde aber noch einige weitere Bereiche gibt, wo nach Ratsmeinung eine Temporeduzierung angebracht wäre, wurde eine Entscheidung bis zur nächsten Sitzung des Bauausschusses verschoben. Ortsbürgermeister Hans hatte zuvor die Kapellenstraße zwischen Brohltalstraße und Rathaus für eine Tempo-30-Zone ins Gespräch gebracht, weil auch im weiteren Verlauf der Straße die Geschwindigkeitsbeschränkung gilt.
Mit einer Gegenstimme beschlossen die Mandatsträger, auf dem Marktplatz kostenloses Internet, einen sogenannten Hotspot zur Verfügung zu stellen. Inklusive einer Funkbrücke, die bis zum Mehrgenerationenplatz reicht, entstehen Kosten von 1400 Euro und Folgekosten von 284 Euro jährlich. Die Chorgemeinschaft Niederzissen hatte einen Antrag auf einen Zuschuss für ihr Frühlingssingen am 19. März eingereicht. Beigeordneter Andy Schmitt (SPD) schlug einen Förderbetrag von 150 Euro vor. Neben Ortsbürgermeister Hans sprachen sich aber auch Stefan Schiele (CDU) und Ralf Doll von der gleichnamigen Wählergruppe gegen einen Zuschuss aus. Dem schloss sich die Ratsmehrheit mit acht gegen fünf Stimmen bei drei Enthaltungen an.
Der Ortsbürgermeister teilte mit, dass nach einem Beschluss des Bauausschusses die Ziegenbeweidung auf dem Bausenberg für zwei Jahre ausgesetzt wird. Danach wird über das weitere Vorgehen entschieden. Weiterhin gab Hans bekannt, dass die Kreisverwaltung den Haushaltsplan 2016 ohne Einschränkungen genehmigt hat. Damit können die von der Gemeinde vorgesehenen Projekte umgesetzt werden. Zu Beginn der Sitzung hatten Rat und Zuhörer Manfred Haas gedacht, der kürzlich verstorben ist. Haas war von 1999 bis 2014 Mitglied des Gemeinderates. Zwischen 1999 und 2009 war er zudem Zweiter Beigeordneter der Gemeinde.
Foto: ©Hans-Willi Kempenich
Text: ©Hans-Willi Kempenich