Von zwei großen Baumaßnahmen wird in diesem Jahr der Haushalt von Niederzissen dominiert: Zum einen wurden noch im alten Jahr die Arbeiten am neuen Bauhof aufgenommen, die mit Gesamtkosten von 650 000 Euro kalkuliert sind.
Zum anderen ist der Ausbau der Waldorfer Straße geplant, der mit 570 000 Euro zu Buche schlägt. Doch obwohl dafür die liquiden Mittel der Gemeinde restlos aufgebraucht werden und obendrein noch ein Kredit in Höhe von 315 000 Euro benötigt wird, stellte sich der Gemeinderat geschlossen hinter den Haushaltsplan und die vorgesehenen Investitionen, die sich auf insgesamt 1,8 Millionen Euro belaufen.
Denn die Gemeinde muss die Lasten nicht alleine stemmen: Beim Bauhof ist mit einer Fördersumme von rund 180 000 Euro zu rechnen. Zudem wurde die Waldorfer Straße vom Land als wichtige Durchgangsstraße anerkannt, sodass hier ein Zuschuss von 250 000 Euro einkalkuliert werden konnte. „Weiterhin wird in diesem Jahr die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik erfolgen, sodass die stetig steigenden Stromkosten der Gemeinde eingefangen werden“, sagte Ortsbürgermeister Rolf Hans. Die Maßnahme hat einen Gesamtumfang von 212 000 Euro, die mit 93 000 Euro von den Anliegern, 80 000 Euro von der Gemeinde und 39 000 Euro aus einer Bundesförderung finanziert werden.
Für die Fertigstellung des Mehrgenerationenplatzes wurde ein Restbetrag von 110 000 Euro eingestellt, von denen 35 000 Euro als Finanzierungsanteil der Gemeinde zu leisten sind. Der Breitbandausbau, der im Cluster mit sechs anderen Brohltalkommunen erfolgt, wird die Gemeindekasse mit 70 000 Euro belasten. Weitere 62 500 Euro sind für den Hochwasserschutz im Seifental fällig. „Die Gesamtkosten für die Schutzmaßnahmen, die teilweise auch im Zuständigkeitsbereich der Verbandsgemeinde liegen, belaufen sich auf mehr als 1 Million Euro. „Wir können von Glück sprechen, dass wir vom Land eine hohe Förderung für das Projekt erhalten“, sagte der Gemeindechef.
Ein weiteres Straßenbauvorhaben will die Gemeinde 2017 angehen: den Endausbau im Neubaugebiet Joch. Für Planungskosten sind bereits 30 000 Euro eingestellt. „Mit Investitionen von 1,8 Millionen Euro in ihre Infrastruktur kommt die Gemeinde ihrem Anspruch nach, ein attraktiver Wohn- und Gewerbestandort zu sein. Die geplanten Maßnahmen haben die Zustimmung der Ratsfraktionen und sind für die Entwicklung der Gemeinde Niederzissen zukunftsweisend und nachhaltig“, schloss Hans seine Ansprache. Diese Aussage unterstrichen auch die Fraktionssprecher, Stefan Schiele für die CDU, Christoph Schmitt für die SPD und Ute Seiwert für die Wählergruppe Doll.
Etwas kritischer wird allerdings die finanzielle Gesamtsituation der Gemeinde gesehen. Kein Wunder, schließen doch der Ergebnishaushalt mit einem Fehlbetrag von 331 000 Euro und der Finanzhaushalt mit einem Defizit von 52 000 Euro ab. Hoffnung gibt aber die Tatsache, dass die Zahlen – wie in der der Verbandsgemeinde üblich – vorsichtig kalkuliert sind. „Wir gehen immer sehr konservativ vor, vor allem bei der Gewerbesteuer. Insofern besteht durchaus die Hoffnung, dass der Haushalt etwas besser läuft als kalkuliert“, sagte Verbandsbürgermeister Johannes Bell. Im Finanzhaushalt habe man es zudem mit einer atypischen Situation wegen der Zeitverschiebung bei der Berechnung der Ansätze zu tun. „Positiv entwickeln sich die Einnahmen aus der Einkommensteuer, die sich auf mehr als 1,4 Millionen Euro belaufen und somit um 119 000 Euro gegenüber dem Vorjahr ansteigen. Auch bei der Gewerbesteuer ist ein Gesamtertrag von 1,16 Millionen Euro und damit 35 000 Euro mehr eingeplant als im Vorjahr. Auf der Einnahmenseite ist es ein guter Haushalt“, sagte Bell.
Die Folgen gestiegener Einnahmen sind aber auch höhere Abgaben. So muss die Gemeinde an Umlagen an Kreis und Verbandsgemeinde insgesamt 2 758 000 Euro abführen – ein Anstieg um 235 000 Euro gegenüber dem Vorjahr. „Schlimmer wäre es, wenn wir nichts mehr abgeben müssten, weil wir nichts mehr hätten“, zog der Ortsbürgermeister dennoch ein positives Gesamtfazit.
Mit einem einstimmigen Beschluss bestätigte der Rat eine Änderung des Bebauungsplanes „Industriegebiet in Flur 1“. Damit wird der Betrieb von Bordellen und ähnlichen Einrichtungen ausgeschlossen. Befürwortet wurden die Erweiterungspläne einiger Firmen in diesem Bereich. Weil dafür Wald abgehholzt werden muss, sei er gegen die Pläne, sagte Ratsmitglied Ingo Stürmer.
Foto: ©Hans-Willi Kempenich
Text: ©Hans-Willi Kempenich