Eine zackige Angelegenheit war die jüngste Sitzung des Niederzissener Gemeinderates, die anlässlich des gemeinsamen Jahresabschlusses im Gasthaus Ratsschenke stattfand und nach einer knappen Stunde Geschichte war. Dass es der Gemeinde aufgrund üppig sprudelnder Steuerquellen finanziell gut geht, wurde bei der Abnahme des Jahresabschlusses 2018 deutlich: Denn die Ergebnisrechnung schließt mit einem satten Überschuss von 1,38 Millionen Euro, in der Finanzrechnung beläuft sich das Plus auf 1,24 Millionen Euro.
Wie der rasante Anstieg zustande gekommen ist, erläuterte Ratsmitglied Stefen Schiele in seinem Bericht über die Kassenprüfung: „Das Buchungsjahr 2018 hat sich für die Ortsgemeinde außerordentlich stark verbessert. So sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer vom geplanten Ansatz in Höhe von 1,07 Millionen Euro auf 3,16 Millionen Euro gestiegen.“ Anzumerken sei auch, dass das Gewerbegebiet Brohltal-Ost Fahrt aufgenommen habe. Dort liege das Gewerbesteueraufkommen aktuell bei etwa 1 Million Euro. Davon profitiert aber nicht nur Niederzissen als Standort des Gewerbeparks, sondern auch die anderen am Zweckverband beteiligten Ortsgemeinden.
Noch eine erfreuliche Tatsache nannte Schiele: „Wir haben mehr Arbeitsplätze als Erwerbstätige im Ort.“ Unter dem Vorsitz des Beigeordneten Nico Degen wurde den an der Jahresrechnung Beteiligten einstimmig Entlastung erteilt. Und was Ortsbürgermeister Rolf Hans im Zusammenhang mit der Jahresrechnung 2018 auch noch verriet, erstaunte Ratsmitglieder und Zuhörer gleichermaßen: „Es sieht aktuell so aus, dass 2019 sogar noch besser wird.“
Der Gemeindechef wies seine Ratskollegen auf eine gesetzliche Neuerung im Vergaberecht hin: Danach darf im Rahmen geänderter Regelungen bei Planungsleistungen von Architekten und Ingenieuren bis zum Auftragswert von 25 000 Euro mit nur einem Planungsbüro verhandelt werden. Wird diese Grenze überschritten, sind die Planungsleistungen im Wettbewerb zu vergeben. In Niederzissen ist davon die Neugestaltung des Marktplatzes betroffen. Der beauftragte Architekt wird nunmehr seine bisher ausgeführten Leistungen abrechnen, die künftigen Arbeiten werden dann ausgeschrieben.
Für den Basar „Alles fürs Kind“, der jährlich zweimal in der Bausenberghalle stattfindet, erhebt die Gemeinde keine Hallenmiete, weil der Erlös stets karitativ eingesetzt wird. Veranstalter war bisher die Stillgruppe, die den Basar ab dem kommenden Jahr aber zusammen mit dem SCN durchführt. Angeboten werden dabei gebrauchte Kinderbekleidung und Spielsachen. Zu zahlen sind von den Veranstaltern lediglich die tatsächlich anfallenden Betriebskosten. Für die Durchführung des Rosenmontagszuges erhalten die Zesse Jecke einen Gemeindezuschuss in Höhe von 1000 Euro.
Der Ortsbürgermeister berichtete über den Abriss des alten Bauhofs, der inzwischen abgeschlossen ist. Aufgrund der Entsorgung belasteten Materials stiegen die Kosten auf 63 000 Euro. Kalkuliert waren seitens der Verwaltung 40 000 Euro, im Haushalt sind für die Maßnahme 50 000 Euro eingestellt. Die ADD hat der Gemeinde zwischenzeitlich einen Förderbescheid für die Abrisskosten über 17 300 Euro zugestellt. Bleibt die Frage, war hier gebaut wird, nachdem ein Gastronomiegebäude nach einem entsprechenden Ratsbeschluss nicht mehr infrage kommt. „Bei einer Sondersitzung des Gemeinderates werden wir uns am 14. Januar mit dieser Frage befassen“, kündigte der Ortsbürgermeister an.
Eine weitere Förderzusage gab´s vom Landesbetrieb Mobilität: Für die Sanierung der Waldorfer Straße wurde eine Restzahlung in Höhe von 45 000 Euro angekündigt. Im vergangenen Jahr waren für das Projekt bereits 192 000 Euro auf dem Gemeindekonto eingegangen. Weiterhin gewährte die Verbandsgemeinde einen Zuschuss in Höhe von 500 Euro für den Bau des Jugendplatzes am Sauerbrunnen. Und bei der Sammlung für die Deutsche Kriegsgräberfürsorge haben die Junggesellen im vergangenen Monat genau 1028 Euro zusammengetragen.
Foto: ©Hans-Willi Kempenich
Text: ©Hans-Willi Kempenich