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12 Februar

Wie Niederzissen schuldenfrei wurde

Die gute Konjunktur und die daraus resultierenden, erheblich gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen bescheren der Ortsgemeinde Niederzissen einen Haushalt mit reichlich Gestaltungsspielraum. Dies bedeutet, dass die für 2020 vorgesehenen Investitionen in Höhe von knapp 1,2 Millionen Euro ohne Kreditaufnahme getätigt werden können. Zudem wurde die Gemeinde in die Lage versetzt, zum Jahresende 2019 einen Kommunalkredit über 141 000 Euro per Sondertilgung abzulösen. Seitdem ist Niederzissen schuldenfrei.

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Wo die komfortable Situation ihren Ursprung hat, zeigt ein Blick zurück ins Jahr 2018: Damals stiegen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer von prognostizierten 1,07 Millionen Euro auf 3,16 Millionen Euro an. Und der positive Trend setzte sich im Vorjahr fort. Die Folge für 2020: Da sich auch die Einnahmen aus der Einkommensteuer aufgrund der Steuerschätzung vom November letzten Jahres von 1,321 Millionen Euro auf 1,378 Millionen Euro erhöhen, beläuft sich der Gesamtbetrag der Steuern und ähnlichen Abgaben auf knapp 4.9 Millionen Euro. Im Vorjahr waren es 4,4 Millionen Euro.

Doch wo steigende Einnahmen sind, ergeben sich auch höhere Zahlungsverpflichtungen: So ist an den Kreis bei einem unveränderten Satz eine Umlage in Höhe von 2,076 Millionen Euro fällig - nach 2,021 Millionen Euro im Vorjahr. An die Verbandsgemeinde geht eine Umlagezahlung in Höhe von 1,468 Millionen Euro. In 2019 waren es bei ebenfalls gleichem Umlagesatz 1,429 Millionen Euro. Die Zahlung an den Zweckverband Brohltal-Ost bleibt hingegen unverändert bei 55 000 Euro. Die höheren Umlagezahlungen ergeben sich durch einen Anstieg der Steuerkraft von 4,685 Millionen Euro auf 4,813 Millionen Euro.

In diesem Jahr plant die Gemeinde folgende Investitionen: Für den Straßenbau im Neubaugebiet Bausenberg III sind 370 000 Euro veranschlagt. Weitere 263 000 Euro für diese Maßnahme gehen als Baukostenzuschuss ans Abwasserwerk. Für Grundstückskäufe sind 200 000 Euro eingestellt. Noch nicht ganz so weit ist die Gemeinde bei der Ausweisung des Baugebietes Joch II, für das Planungskosten von 70 000 Euro vorgesehen sind. Den gleichen Betrag verschlingt der Bau eines Lagergebäudes am neuen Bauhof. Jeweils 50 000 Euro sind für Spielgeräte auf den Plätzen in Rodder und an der Brohltalstraße, einen Grundstückstausch und für die Erschließung von Parzellen für den angedachten Bau einer Vereinshalle eingestellt. Wobei die letztgenannte Maßnahme mit einem Sperrvermerk versehen ist. Für die Planung eines Mehrzweckgebäudes am Marktplatz stehen 25 000 Euro zur Verfügung.

„Unsere Gemeinde ist derzeit schuldenfrei. Die Einnahmen sind stabil und lassen größere Investitionen in die Infrastruktur zu, die zu einer positiven Entwicklung von Niederzissen beitragen. Wir besitzen jetzt eine gute Ausgangslage. Nutzen wir sie“, forderte Ortsbürgermeister Rolf Hans seine Ratskollegen auf. Für VG-Bürgermeister Johannes Bell ist es bemerkenswert, dass Niederzissen die Entwicklung von Bausenberg III ohne Kreditaufnahme meistern kann. Und noch eins sagte der Verwaltungschef: „Niederzissen hat Burgbrohl als größter Umlagezahler in der Verbandsgemeinde abgelöst.“

In der Einschätzung, dass sich mit diesem Haushalt viele Gestaltungsmöglichkeiten auftun, waren sich auch die Fraktionen einig. Angesicht der kommenden, kostspieligen Aufgaben hob CDU-Sprecher Stefan Schiele aber auch mahnend den Finger. Als künftige Projekte nannte er den Ausbau von Bächelsberg, Vogelsang und Bowenberg, einen neuen Kindergarten, das Bauvorhaben am Marktplatz, die Sportplatzsanierung und die Erschließung neuer Baugebiete. Überschlägig kam er so für die kommenden zehn Jahre auf Gesamtkosten von rund 6,4 Millionen Euro, die von der Gemeinde zu stemmen sind.

Für die Wählergruppe Doll ergriff Carsten Köpper das Wort: „Der vorliegende Haushalt bietet die Grundlage dafür, dass wir uns als Ortsgemeinde selbst verwalten und über unsere Geschicke bestimmen können - das kann längst nicht jede Gemeinde von sich behaupten. Niederzissen prosperiert, wächst und wird moderner und innovativer - diesen lobens- und lebenswerten Trend gilt es weiter auszubauen.“ Für die WG Doll bedeute das vor allem kluge Investitionen in Zukunftsprojekte, die Nachhaltigkeit berücksichtigen, die Lebens- und Wohnqualität im Dorf steigern und Ressourcen schonen.

SPD-Sprecher Christoph Schmitt beantragte die Aufnahme von zwei Posten in den Investitionsplan: 15 000 Euro für die Fassadensanierung an der Alten Schule und 10 000 Euro für eine neue Beschallungsanlage in der Bausenberghalle. Der letztgenannte Posten wurde vom Rat daraufhin sogar auf 20 000 Euro erhöht. Zudem regte Schmitt an, „in diesem Jahr auch verstärkt ein Auge auf unsere Bäume und Wälder zu legen. In den vergangenen Jahren haben diese durch trockene und heiße Sommer sehr gelitten.“

Bild: Am Fuße ihres gleichnamigen Hausbergs weist die Ortsgemeinde Niederzissen das Neubaugebiet „Bausenberg III“ aus. Die Aufwendungen für das Projekt dominieren den Investitionsplan für 2020.

Foto©Hans-Willi Kempenich
Text:  ©Hans-Willi Kempenich nach Informationen des Ortsbürgermeisters

Zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 12. Februar 2020 08:28