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06 Februar

Kurios: 111 Abstimmungen zu einem Punkt

Der Umfang der Tagesordnung bei der jüngsten Sitzung des Niederzissener Gemeinderates war schon nicht alltäglich. Doch was sich hinter Tagesordnungspunkt 14 verbarg, setzte allem noch die Krone auf: Für nicht weniger als 37 Straßen mussten in Sachen Umrüstung auf LED-Beleuchtung jeweils drei Einzelentscheidungen getroffen werden.

111 Abstimmungen zu einem PunktZunächst wurden die Ausbauprogramme, dann die Gemeindeanteile und schließlich die Höhe der Vorausleistungen festgelegt.

Weil wegen der für jede Straße anders gelagerten Sonderinteressen der Ratsmitglieder eine zusammengefasste Abstimmung nicht möglich war, mussten in der Summe also 111 Einzelabstimmungen durchgeführt werden, um den gesetzlichen Forderungen gerecht zu werden. Dabei war die Thematik im Bauausschuss gründlich vorberaten und mit einem einstimmigen Votum an den Rat weitergereicht worden. Insofern unterblieben jetzt jegliche Diskussionen – aber eben nicht der besagte Abstimmungsmarathon.

Die Auftragsvergabe für die Installation der neuen Beleuchtung wurde indes vertagt. „Die einzelnen Angebote sind sehr schwierig zu bewerten und weisen große Unterschiede bei den Produkten und Preisen auf. Wir müssen das alles sorgfältig prüfen. Ich will keinen Schnellschuss“, begründete der Ortsbürgermeister seinen Antrag, die Vergabe zu verschieben. Vielmehr soll sich jetzt der Bauausschuss gründlich mit der Problematik auseinandersetzen. Falls das Gremium dabei zu einer einstimmigen Entscheidung kommt, kann der Auftrag sofort vergeben werden. Wenn nicht, soll der Rat zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

Nur Formsachen waren Beschlussfassungen über die Widmung der Gemeindestraßen Waldorfer Straße,  Geisbergstraße, Im Weinberg sowie Altestraße und Hauptstraße im Ortsteil Rodder. Auch die Entscheidung über den Straßenbau im Neubaugebiet Joch ging schnell über die Bühne. Dies betrifft die Bereiche Im Joch, Ahornweg, Espelsweg und Friedhofstraße. Bereits 2005 wurden für die damals angelegte Baustraße erstmals Vorausleistungen erhoben. Jetzt wurde eine zweite Vorausleistung in Höhe von 100 Prozent des beitragsfähigen Aufwandes abzüglich des festgelegten Gemeindeanteils von zehn Prozent beschlossen.

Die Firma Rick (Burgbrohl) hat beantragt, eine Fläche am Rande des Industriegebietes Brohltal-Ost, die derzeit noch mit Erdaushub verfüllt wird, nach Abschluss der Auffüllung aufzuforsten und zugesagt, die Kosten für die Maßnahme zu übernehmen. Weder der Zweckverband Brohltal-Ost, in dessen Besitz sich das Areal befindet, noch die Untere Naturschutzbehörde haben Bedenken gegen das Vorhaben. Auch der Gemeinderat befürwortet die Maßnahme.

Einstimmig beschlossen die Mandatsträger die Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. „Mit dem neuen Mehrgenerationenplatz, der sanierten Tennisanlage und vor allem mit dem im vergangenen Jahr gegründeten Jugendförderverein Zissen sollten wir punkten können“, so der Ortsbürgermeister.

Gute Nachrichten verkündete der Gemeindechef über die künftige Vermietung der Schutzhütte „Marienköpfchen, die zum 1. Januar ins Eigentum der Ortsgemeinde übergegangen ist. „Sechs Personen, darunter auch Ratsmitglieder, haben sich bereit erklärt, die Abwicklung zu übernehmen. Zudem haben die Mitarbeiter der Seniorenwerkstatt schon damit begonnen, die Sitzbänke vom Marienköpfchen aufzuarbeiten.“ Der Hallen- und Kulturausschuss wird das Weitere bei einer Sitzung am 7. Februar regeln. Und auch beim Dreck-weg-Tag am 22. April wird diesmal das Gelände um die Schutzhütte im Mittelpunkt der Aufräumarbeiten stehen.

Zu Beginn der Sitzung begrüßten Ortsbürgermeister Rolf Hans und die Ratsmitglieder eine neue Kollegin. Als Nachfolgerin von Susanne Odenthal (CDU), die ihr Mandat zum 18. Dezember niedergelegt hatte, wurde Kornelia Adams vom Gemeindechef per Handschlag verpflichtet. Sie wird ihre Vorgängerin auch im Hallen- und Kulturausschuss sowie als stellvertretendes Mitglied im Bau- und Friedhofsausschuss ersetzen.

Bild: Als Nachfolgerin von Susanne Odenthal verpflichtete Ortsbürgermeister Rolf Hans jetzt Kornelia Adams als neues Mitglied des Niederzissener Gemeinderates.

Foto: ©Hans-Willi Kempenich
Text: ©Hans-Willi Kempenich

Zuletzt aktualisiert: Dienstag, 07. Februar 2017 09:24